Digital in Europa unterwegs
Gemeinsam mit Martin Rivoir und Otto Figel, dem CEO des Start-ups PronoWeb, haben wir am 17. Mai im Ehinger Schwert über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt der Europäischen Union diskutiert.
Pressemeldung zur Jahreshauptversammlung des Kreisverbands der SPD im Alb-Donau-Kreis
Aus zwei mach eins – Jan Rothenbacher übernimmt Kreisvorsitz der SPD nun alleine
Am vergangenen Samstag, den 2. Juli, traf sich die Kreis-SPD zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Wahlen im Brauerei-Gasthof Adler in Dellmensingen. Nach der ausgefallenen Kreismitgliederversammlung im vergangenen Jahr, war es das erste Treffen der Genossinnen und Genossen abseits der Wahlkämpfe vom vergangenen Jahr. Dem Anlass entsprechend, waren nicht nur viele regionale Mitglieder zugegen, sondern auch der hiesige Landtagsabgeordnete der SPD aus Ulm, Martin Rivoir, sowie die Tübinger Landtagsabgeordnete und Stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke.
Mit der langen Zeit zwischen beiden Versammlungen, standen sämtliche Funktionen und Delegierten, inklusive der beiden Co-Vorsitzenden, zur Wiederwahl an. Entsprechend führte die zuständige stellvertretende Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke gekonnt durch die Versammlung mit ihrer Vielzahl an Wahlen.
Bei den beiden Co-Vorsitzenden teilte Dr. Ramona Häberlein-Klumpner nach Ende des gemeinsamen Rechenschaftsberichts mit, dass sie aus beruflichen Gründen nicht erneut zur Verfügung steht. Jan Rothenbacher, der auch im vergangenen Jahr für die SPD im Wahlkreis Ulm zur Bundestagswahl kandidierte, trat damit alleine für eine weitere Amtszeit als nun alleiniger Kreisvorsitzender der SPD Alb-Donau an und wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt.
Inhaltlicher Schwerpunkt der Versammlung war, neben den anstehenden Wahlen für die Vorstands-Posten, die Diskussion über die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende und das Sondervermögen für die Bundeswehr. Ein überwältigender Teil der anwesenden Mitglieder äußerte sich hierbei unterstützend zu den geplanten Maßnahmen. Insbesondere die Formulierung „Ausrüstung, nicht Aufrüstung“ fiel hierbei mehrfach. Mehrheitlicher Konsens war, dass es in der aktuellen Zeit zügig gilt die Bundeswehr und ihre Soldatinnen und Soldaten angemessen auszurüsten um sowohl den persönlichen Schutz dieser, aber auch die Landes- und Bündnisverteidigung sicherzustellen. Dies war mit den bisherigen Ausgaben in den vergangenen Jahren nicht gedeckt und muss nun nachgeholt werden.
Insgesamt wurden folgende Mitglieder des neuen Kreisvorstands gewählt:
Vorsitzender: Jan Rothenbacher
Stv. Vorsitzender: Dieter Baumann
Stv. Vorsitzende: Elke Kneer
Schriftführer: Andreas Denecke
Kassier: Peter Josef Jäger
Beisitzerin: Petra Hohlfeld
Beisitzerin: Mathilde Meier
Beisitzerin: Sybille Teubl
Beisitzer: Noah Fröhle
Beisitzer: Jürgen Haas
Beisitzer: Uwe Hiller
JHV der SPD im Alb-Donau-Kreis
Die Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes der SPD im Alb-Donau-Kreis fand am 02.07.2022 statt. Veranstaltungsort war der Brauereigasthof Adler in Dellmensingen.
Nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzenden Ramona Häberlein-Klumpner und Jan Rothenbacher erfolgte die Totenehrung zum Gedenken an die Verstorbenen seit der letzten JHV.
Nach der Genehmigung der Geschäftsordnung durch die wahlberechtigten Mitglieder, wurde die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in BW, Dorothea Kliche Behnke, als Versammlungsleiterin gewählt.
Nach der Wahl der Mandatsprüfungskommission und den beiden Zählkommissionen, konnte mit den Rechenschaftsberichten des Vorstands und des Kassiers und der jeweiligen Aussprache dazu, der Vorstand für das vergangene Jahr 2021 entlastet werden (2 Enthaltungen) und der Kassier für die Jahre 2020 und 2021 (je eine Enthaltung).
Im Anschluss erhielt unser Landtagsabgeordneter Martin Rivoir das Wort und schilderte uns auf spannende und emotionale Art und Weise, die aktuelle Sichtweise und Folgenabschätzung der SPD zu den Themen Russland und den Krieg gegen die Ukraine, Energieversorgung und Landespolitik.
Nach der Feststellung der Stimmfähigkeit begann nun die Wahl des neuen Vorstandes.
Einige bisherige Vorstandsmitglieder traten nicht mehr zur Wahl an.
Gewählt wurden:
- Vorstand: Jan Rothenbacher
- Stellvertreter/innen: Dieter Baumann, Elke Kneer
- Kassier: Peter Josef Jäger
- Schriftführer: Andreas Dennike
- Beisitzer: Mathilde Meier, Noah Fröhle,Sybille Teubl, Jürgen Haas, Petra Hohlfeld, Uwe Hiller
- Kassenrevisor/innen: Klärle Dorner, Georg Mangold
- Schiedskommission Vorsitz: Klärle Dorner,
- Schiedskommission Stellvertreter Vorsitz: Georg Mangold, Thorsten Kneer
- Beisitzer Schiedskommission: Ramona Häberlein-Klumpner, Sascha Teubl, Paul Heisterkamp, Monika Späth
- Delegierte großer Parteitag: Jan Rothenbacher, Ramona Häberlein-Klumpner, Mathilde Meier
- Ersatzdelegierte: Thorsten Kneer, Dieter Baumann, Peter Josef Jäger
- Delegierte kleiner Parteitag: Jan Rothenbacher
- Ersatzdelegierte: Mathilde Meier, Dieter Baumann, Peter Josef Jäger
Es blieb noch der Tagesordnungspunkt Verschiedenes.
- Südwürttembergkonferenz in Bad Urach am 08.07.2022JHV
- JHV im Ortsverein SPD Erbach am 06.07.2022
- Abgeordnetenfahrt nach Straßburg über unseren Europaabgeordneten Rene Repasi.
Was gibt es Neues im Juli 2022?
Was ist neu ab 1. Juli?
Rentenanstieg: 5,35% (West) bzw. 6,12% (Ost)
In einem ersten Schritt in Richtung 12-Euro-Mindestlohn steigt der minimale Stundenlohn auf 10,45 Euro.
Zudem sollten sich der Kinderbonus (100 Euro pro Kind) sowie der Corona-Bonus für Grundsicherung, Sozialhilfe und ALG II in diesem Monat auf eurem Konto finden, wenn ihr empfangsberechtigt seid.
Die EEG-Umlage auf den Strompreis fällt weg. Damit bezahlen Stromkund:innen zukünftig die Förderung von umweltfreundlicheren Stromgewinnungsanlagen (3,72 Cent pro Kilowattstunde) nicht mehr mit.
Auch könnt ihr Online-Verträgen erheblich einfacher kündigen (Dank vorgeschriebener Kündigungsbuttons) und
das Mietspiegel-Gesetz sorgt für Transparenz und Vergleichswerte bei Mietkosten.
Supermärkte und Discounter sind ab heute verpflichtet, Elektrogeräte ihrer Kundschaft kostenlos zurückzunehmen.
Nachruf unseres lieben Genossen Manfred Strobel
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Interessierten,
anbei findet ihr den Nachruf unseres vor kurzem Verstorbenen Genossen Manfred Strobel.
- [18.05.2021]
- Bewerbungsschreiben von Jan Rothenbacher.
- [14.05.2021]
- Vorstellung von Jan Rothenbacher zur Nominierung als Kandidat im WK 291 Ulm/Alb-Donau.
- [14.05.2021]
- Rückzug Hasan Sen.
- [09.01.2021]
- Nominierung zu Bundestagswahl im WK 291.
- [01.01.2021]
- Haushaltsrede für 2021.
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