Rückzug Hasan Sen

Liebe Genossinen und Genossen,

Am Donnerstag, den 29.04. entschied sich Hasan Sen seine Kandidatur für den Bundestag zurückzuziehen. Ein ausführlicher Mitgliederbrief diesbezüglich wurde am 03. Mai versandt.

Die Kreisvorstände Ulm & Alb-Donau haben sich dazu in folgender Pressemitteilung geäußert: 

Jan Rothenbacher will für die SPD antreten

Nach dem überraschenden Rückzug des Illerkirchberger Bauunternehmers Hasan Sen, der im Januar von der SPD-Basis für die Ulmer Kandidatur bei der Bundestagswahl nominiert worden war, mussten die beiden Kreisvorstände handeln. Viel Zeit hatten sie dazu nicht, denn die Vorbereitungen für den Wahlkampf müssen schnell starten. Gestern Abend beschlossen die SPD-Vorstandsmitglieder in Alb-Donau und Ulm einstimmig, den Balzheimer Politikwissenschaftler Jan Rothenbacher für die Bundestagskandidatur vorzuschlagen.

Einigkeit demonstrierte die SPD auch bei der Vorstellung des neuen Kandidaten: Gemeinsam präsentierten die drei Kreisvorsitzenden zusammen mit ihren Abgeordneten Hilde Mattheis und Martin Rivoir den Beschluss. „Wir hatten alle nicht mit dieser neuen Situation gerechnet, aber wollen nicht zurückblicken, sondern die Kraft auf die Zukunft verwenden“ sagte Ramona Häberlein-Klumpner, die gemeinsam mit Rothenbacher der SPD im Alb-Donau-Kreis vorsteht. „Wir stehen jetzt vor der Herausforderung, aus dieser Position heraus einen leidenschaftlichen Wahlkampf für die Partei und sozialdemokratische Inhalte in Bund und Region zu führen“ erklärte der Ulmer Kreisvorsitzende Martin Ansbacher.

Für die drei Kreisvorsitzende sei es dabei selbstverständlich gewesen, auch persönlich Verantwortung zu übernehmen und eine ebenso schnelle wie stabile Lösung zu finden. „Für mich heißt das, dass ich gerne bereit bin, im Dienst der Partei die Nominierung für die Direktkandidatur anzustreben“ erklärte der neue Hoffnungsträger Jan Rothenbacher. Gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen gelte es nun, alle Kräfte zu bündeln und schnellstmöglich engagiert durchzustarten.

Rothenbacher ist als Berater im öffentlichen Sektor für IT-Management, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung tätig und beschäftigt sich deshalb mit der Frage, wie der digitalen Wandel in der Gesellschaft gestaltet werden kann. Sicherheitspolitik begleitet ihn bereits seit seinem Studium der Politikwissenschaften und wurde durch seine Arbeit für das Bundesverteidigungsministerium noch verstärkt. Hier sieht Rothenbacher die Möglichkeit, in Partei und Wahlkampf Akzente setzen zu können. Gleichzeitig sieht er Schwerpunkte aber auch in den klassisch sozialdemokratischen Themen wie soziale Gerechtigkeit, Zukunftsgerechtigkeit und Klima oder der Pflegepolitik und Gleichstellung.

Die SPD im Bundestagswahlkreis muss nun erneut eine Nominierungsversammlung durchführen, zu der auch weitere Kandidaturen möglich sind. Weil final die Basis über die Kandidatur zu entscheiden hat, wird für den Wahlkreis Ulm niemand beim Landesparteitag auf die Landesliste kandidieren. „Dies empfänden wir nicht als fair gegenüber unseren Mitgliedern“ sagt Rothenbacher, der erst die Unterstützung der Basis einholen möchte.

 

Nominierung zu Bundestagswahl im WK 291

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Gäste,

es freut uns euch mitteilen zu könnnen, dass Hasan Sen mit 41 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen zu unserem Kandidaten für den 20. Bundestag gewählt wurde. 

Wir freuen uns auf einen engagierten, wenn auch gaanz anderen Wahlkampf!

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Haushaltsrede für 2021

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Interessierte,

unter dem Reiter der Kreistagsfraktion findet ihr die diesjährige Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Klärle Dorner. Sie spricht hierbei schwerpunktmäßig die Themen der Corona-Pandemie, der öffentlichen Gesundheitsversorgung, der Sozialpolitik, Wohnung und Bildung an.

Mit solidarischen Grüßen

Ramona und Jan

Dankesschreiben an die Bürger und Bürgerinnen im Alb-Donau Kreis

                                                                                 Anfang April 2020

An die Bürgerinnen und Bürger des Alb-Donau-Kreises

Dankeschön an all unsere Bürgerinnen und Bürger!

Dank an alle, die sich an die vorgegebenen Maßnahmen halten.
Dank an die Zivilgesellschaft für die vielseitigen positiven Beispiele.
Dank an alle, die „systemrelevante“ Tätigkeiten  ausüben.

Sie alle bringen sich unter unwahrscheinlich großem persönlichem Engagement ein, damit der Alltag einigermaßen bewältigt werden kann.

Dank an all die vielen privaten Hilfen. Schön, dass es sie in unserer Gesellschaft gibt.

Dank an all diejenigen, die sich im Handel und in der gesamten Daseinsvorsorge einbringen: (Müllentsorgung, Wasser, Strom, Straßen, Polizei …).

Dank allen, die für unseren täglichen Bedarf sorgen!

Dank an all die Eltern, die zusätzlich noch zum Homeoffice, ihre eigenen Kinder betreuen und „beschulen“.
Danke an die Landesregierung, dass nun auch das Betreuungsangebot über die Kommune ggf. für die Familien ausgeweitet werden kann, bei denen nur ein Arbeitnehmer in einem systemrelevanten Bereich tätig ist. Wir brauchen diese Menschen unbedingt, vor allem im Pflegebereich und im Lebensmittelhandel.

Wir danken allen, welche die kursierenden Verschwörungstheorien löschen und nicht weiterleiten, sondern Mutmacher-Beispiele posten.

Wir danken allen, die digital, telefonisch oder postalisch Kontakte mit gerade den Menschen pflegen, die das Haus gar nicht verlassen sollen. Einsamkeit ist der beste Nährboden für Krankheit! Deshalb unbedingt auf diese ungefährliche Art soziale Kontakte pflegen.

Und letztlich Dank an unseren Landrat Heiner Scheffold mit all seinen Mitarbeiterinnen und  Mitarbeitern, die, soweit wir es einschätzen können, sehr gute und besonnene Arbeit machen.
Die in vielen Kommunen inzwischen vorhandene digitale Infrastruktur ermöglicht es sehr vielen Familien und Betrieben, im Homeoffice zu arbeiten oder an den digitalen Angeboten für den ausgefallenen Unterricht teilzuhaben. Ohne Ihre Vorarbeiten und Wegbereitung zusammen mit Ihrem Team auf diesem Gebiet wären wir noch lange nicht so weit.

Wir danken all jenen, die die sogenannte „Notbetreuung“  in verschiedensten Einrichtungen leisten, egal ob als Erzieher*in, Lehrkraft oder Fachfremd!

Dank an unsere Kreisrätinnen und -räte, (und damit natürlich an alle Bürgerinnen und Bürger als Steuerzahler*innen) denen unsere Kliniken und Pflegeheime sehr viel wert sind. Gerade in diesen Tagen und Wochen zeigt sich, dass Privatisierung eben nicht das Allheilmittel ist.
Dank an all die vielen Pflegekräfte und Ärzte, die sich oft weit über ihre Kräfte hinaus einsetzen.

Wir sind froh, dass wir uns – trotz manchmal durchaus berechtigter Kritik – auf unseren „Staat“ verlassen können.
Wir begrüßen die Maßnahmen, die von unseren Regierungen, meist mit großer Zustimmung auch  der demokratischen Oppositionsparteien, zur Bekämpfung ergriffen wurden.

Verlieren Sie nicht den Mut und die Geduld. Und bleiben Sie bitte gesund!

Genießen Sie die Feiertage – aber bitte im notwendigen Abstand und nicht bei Familienfeiern, dann wird es bald wieder möglich sein, die Familienfeste richtig zu genießen.   

Ihre Kreisrätinnen und Kreisräte

Bündnis90-Die Grünen / CDU-Kreistagsfraktion / FDP-Kreisräte / Freie Wähler-Fraktion / SPD-Kreistagsfraktion

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An alle SPD Mitglieder im Kreisverband Alb-Donau

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Kreisvorstand und ich hoffen, dass es Euch allen gut geht und Ihr trotz der herausfordernden Situation für uns alle positiv in die Zukunft schauen könnt.

 

Wie Ihr alle wisst, wählen wir bei unserer nächsten Jahreshauptversammlung einen neuen Kreisvorstand.
Für viele der zu besetzenden Positionen haben sich bereits einige Bewerberinnen und Bewerber gefunden - an alle Kandidierenden bereits vorab ein herzliches Dankeschön.
Heute wende ich mich allerdings mit einem weiteren Aufruf an Euch: Bisher sind keine Kandidaturen für das Amt des oder der Kreisvorsitzenden sowie für den oder die KassierIn eingegangen. Ich möchte Euch heute deshalb nochmals eindringlich bitten: macht Euch Gedanken, ob Ihr selbst kandidieren möchtet oder ob Ihr aus Eurer Sicht geeignete Kandidierende kennt - und gebt mir dazu möglichst bald eine Rückmeldung.

 

Selbstverständlich beschäftigt auch uns im Kreisvorstand die aktuelle Situation rund um das sog. Coronavirus:
Wir werden in den nächsten Tagen im Kreisvorstand darüber diskutieren, wie wir mit unserer
Jahreshauptversammlung, die für den 25. April geplant ist, verfahren und welche möglichen
Alternativen es gibt. Ihr erhaltet hierzu rechtzeitig eine Information.

 

Zudem müssen wir Euch heute leider mitteilen, dass unsere geplante Veranstaltungsreihe "Gegen Rechts"; in diesem Arbeitsjahr auf Grund aller Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus nicht mehr stattfinden kann. Folgende Veranstaltungen waren dabei in der Planung:
- Pressegespräch des Kreisvorstandes zur Themenreihe
- Besuch der Ausstellung in Dellmensingen zum Thema: "Zwangsaltersheim im Dritten Reich"

- Besuch der KZ-Gedenkstätte Oberer Kuhberg in Ulm
- Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema: "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" geplant an zwei öffentlichen Orten, zum Beispiel ein Rathaus oder ein Krankenhaus oder einem anderen geeigneten öffentlichen Raum
- begleitende Aktionen, um auf die Veranstaltungen hinzuweisen wie Infostände…
- Workshop an einem Vormittag mit SchülerInnen in einer Schule (Schelklingen) - der
Referent kommt von der Friedrich-Ebert-Stiftung
- eine Lesung mit dem Naziaussteiger-Geschwisterpaar Heidi und Felix Benneckenstein

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Maßnahmen der Bundesregierung zeigen, dass eine starke SPD in Krisenzeiten von ganz
besonderer Bedeutung ist - dies kann uns auch ein bisschen stolz machen.
Ich wünsche Euch alles Gute und bin mir sicher, dass wir die kommenden Wochen alle gemeinsam gut überstehen werden.
Bleibt alle gesund!

 

Im Namen des Kreisvorstandes
Julius Bernickel

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