Antrag zur Untersuchung unseres Trink- und Abwassers auf Mikroplastik
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Dornstadt beantragt die Untersuchung unseres Trink- und Abwassers auf Mikroplastik. Wir bitten die Verwaltung,
in den entsprechenden Zweckverbänden solche Untersuchungen zu beantragen.
Sollten derartige Untersuchungen schon vorgenommen worden sein, bitten
wir um Bekanntgabe der Untersuchungsergebnisse.
Begründung:
Da in der Zwischenzeit Mikroplastik auch schon im Darm von Menschen nachgewiesen werden konnte und eine gesundheitliche Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann, halten wir es für unabdingbar, dass Unter-suchungen von Trink- und Abwasser durchgeführt werden und die Bevölkerung darüber informiert wird. Auch muss auf diese Weise der Druck auf die Industrie erhöht werden, die Mikroplastik in verschiedensten Produkten verarbeitet.
Die Verwendung von Mikroplastik muss aus Gründen des Gesundheits- und Umweltschutzes grundsätzlich verboten werden.
Für die SPD-Fraktion
Antrag zur Einführung kostenfreier Kindergärten
Bildung ist unentgeltlich. Eine Ausnahme bildet die Erziehung der Kleinsten. Im Sinne einer frühkindlichen Bildung muss sich das ändern, da vor allem Familien und Alleinerziehende mit geringerem Einkommen (insbesondere deren Kinder), davon profitieren würden, weil sie einen besonders großen Anteil ihres Einkommens für die Betreuung aufbringen müssen. Das ist auch noch der Fall, wenn die Familien mit sehr geringem Einkommen weniger Kindergarten-Entgelte bezahlen müssen (wie z. B. in unserer Gemeinde).
Jetzt kann argumentiert werden, dass das primär die Aufgabe des Landes wäre und einige Bundesländer (Niedersachsen, Hessen) sind diesen Schritt bereits gegangen. Wobei auch dort die Kommunen teilweise darüber klagen, dass die Zuschüsse geringer wären, als die erhobenen Gebühren in den einzelnen Gemeinden.
Dass es auch anders geht als abzuwarten, ob irgendwann auch das Land Baden-Württemberg diesen Weg geht, könnte eine innovative, fortschrittliche Gemeinde wie Dornstadt bereits ein Ausrufezeichen in Bezug auf Kinder- und Familienfreundlichkeit setzen. Die Stadt Heilbronn macht dies seit Jahren.
Die SPD-Fraktion schlägt vor:
Der Besuch eines Kindergartens oder einer Kindertagesstätte mit Ganztagesbetreuung, ist für alle Dornstadter Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt kostenlos.
Die Entgeltbefreiung gilt für die reine Betreuungsleistung, unabhängig von der Art der Einrichtung oder dem Träger und für die Dauer der Öffnungszeiten. Sonderleistungen (Essensversorgung, Teegeld usw.) müssen bezahlt werden.
Antrag:
Die Verwaltung soll prüfen, welche Kosten bei einer Einführung ab dem neuen Kindergartenjahr im Herbst 2019 auf die Gemeinde zukommen würden und unseren Antrag zur Diskussion und Beschlussfassung in der Haushaltsplanberatung vorlegen.
Da die Entgeltbefreiung auch schrittweise eingeführt werden könnte, sollten die Kosten für jedes Jahr einzeln aufgeführt sein.
Für die SPD-Fraktion
Paul Anhorn
Wer wird Parteivorsitzende? Zur Wahl stehen Simone Lange und Andrea Nahles
Die Erneuerung der Partei ist nach den desaströsen Wahlniederlagen der letzten Jahre, in aller Munde.
Doch wer soll die älteste deutsche Volkspartei, die SPD, nach dem Rückzug von Martin Schulz nun glaubwürdig in diese Erneuerung führen?
Das sind die beiden Kandidatinnen:
Jüngster Kreisvorsitzender der SPD
Die Schwäbische Zeitung zur Wahl von Julius Bernickel zum jüngsten Kreisverbandsvorsitzenden der SPD
Ergebnisse Jahreshauptversammlung 10.03.2018
Am Sa. 10.03.2018 fand im Gasthaus Wolfert in Ehingen die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Kreisverbandes Alb-Donau statt.
Der Kreisvorsitzende Bernhard Gärtner und der Kreiskassier Jonas Unterricker wurden entlastet.
Der Kreisvorstand wurde neu gewählt.
Kreisvorsitzender Julius Bernickel
Stellv. Kreisvorsitzende Monika Späth und Stephanie Bernickel
Kreiskassier Jonas Unterricker
Schriftführer Benjamin Hampel
Beisitzer Kreisvorstand Lisa Späth, Hans Lampe, Michael Kühnemund, Carsten Held, Regine Lieb
Kassenrevisoren Klara Dorner, Gergard Müller
Schiedskommission Klara Dorner, Georg Mangold, Leni Ochs
